Wo kann ich Patente einsehen?

Wie kann man herausfinden, wer ein Patent besitzt?

Patente, die nach 1976 erteilt wurden

Rufen Sie die Online-Datenbank des USPTO auf . Wählen Sie im Dropdown-Menü „Name des Anmelders“, wenn Sie nach einem Firmennamen suchen, oder „Name des Erfinders“, wenn Sie nach dem Namen des Erfinders suchen. Geben Sie den Namen des Erfinders oder des Unternehmens ein. Möglicherweise müssen Sie es mehrmals versuchen.

Wie prüfe ich ein Patent?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.

Sind Patente immer öffentlich?

Es ist wichtig zu verstehen, dass eine Patentanmeldung beim Patentamt erst 18 Monate nach ihrer Einreichung veröffentlicht wird . Das heißt, die Patentanmeldung bleibt in diesem Zeitraum geheim.

Wie kann ich überprüfen, ob ein Firmenname geschützt ist?

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Wie findet man das veröffentlichte Patent?

Die Website des indischen Patentamts bietet mit „InPASS“ (Indian Patent Advanced Search System) ein kostenloses Suchsystem für indische Patentinformationen an . Das System ermöglicht die Volltextsuche nach veröffentlichten Patentanmeldungen, erteilten Patenten und Informationen zum Rechtsstatus indischer Patente.

Ist die Google-Patentsuche kostenlos?

Google Patentsuche (www.google.com/patents/) ist ein kostenloses Online-Patentsuchtool, das von Erfindern, Unternehmern und Unternehmen genutzt werden kann.

Wie suche ich ein Patent?

Wollen Sie sachbezogen nach Patenten recherchieren, ist Espacenet die richtige Wahl. Die Datenbank des Europäischen Patentamts enthält über 90 Millionen Patentdokumente aus aller Welt mit Informationen zu Erfindungen und technischen Entwicklungen von 1836 bis heute.

Was kostet es, einen Firmennamen zu patentieren?

Die Amtsgebühren, um eine Marke anzumelden, betragen 300 €. In dieser Gebühr sind bereits 3 Klassen an Waren und Dienstleistungen enthalten. Jede weitere Klasse kostet 100 €. Bei elektronischer Anmeldung sind die Gebühren etwas günstiger, die Grundgebühr beträgt dann 290 €.

Was kostet ein 20-jähriges Patent?

Die Gesamtkosten für die Erlangung und Aufrechterhaltung eines US-Patents über einen Zeitraum von 20 Jahren belaufen sich auf 20.000 bis 60.000 US-Dollar . Diese Summe hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter die Art der zu patentierenden Technologie, die Anzahl der Patentansprüche und Zeichnungen in der Anmeldung, die Anzahl und Art der Zurückweisungen durch das USPTO, die Anmeldegebühren usw.

Wem gehört Patenterfinder oder Anmelder?

Das Recht auf das Patent ist das Recht, die Erfindung zum Patent anzumelden und steht grundsätzlich dem Erfinder zu. Derjenige, der den Stand der Technik um eine Erfindung bereichert, soll durch das Recht auf das Patent belohnt werden.

Gelten Patente als vertrauliche Informationen?

Der Patentvertraulichkeitsgesetz (Patent Confidentiality Act) bezeichnet US-amerikanische Gesetze und Richtlinien, die sensible Patentinformationen während des Anmeldeverfahrens schützen sollen . Die öffentliche Bekanntgabe einer Erfindung – etwa durch Verkauf, Angebote, Veröffentlichungen oder Vorführungen – kann Patentrechte gefährden.

Wo finde ich Patente?

Register finden Sie unter:

1. depatisnet (Deutsches Patent- und Markenamt)
2. espacenet (Datenbank des Europäischen Patentamtes)
3. USPTO (Datenbank des Patentamtes der USA)
4. Octimine (Semantisches Recherchetool)
5. Google Patents (Patentrecherche von Google)

Wie kann ich kostenlos einen Firmennamen überprüfen?

In Deutschland werden Unternehmen zentral im Handelsregister geführt. Über das gemeinsame Registerportal der Länder kannst du kostenlos deinen Firmennamen prüfen. Dort findest du aktuelle Informationen zu allen registrierten Unternehmen, inklusive der Firmierung und Rechtsform.

Wie kann man feststellen, ob ein Markenname bereits vergeben ist?

Überprüfen Sie die Datenbank des britischen Handelsregisters.

Sie können auch direkt auf der Website des britischen Handelsregisters (Companies House) nach Ihrem gewünschten Firmennamen suchen. Es lohnt sich, auch nach ähnlichen Namen zu suchen, da Namen, die bereits existierenden Namen zu ähnlich sind, nicht zugelassen werden.

Wo werden Patente eingetragen?

Für die Anmeldung deutscher Schutzrechte, etwa eines deutschen Patents, ist das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) zuständig. Europäische Patente müssen beim Europäischen Patentamt (EPA) angemeldet werden. Und für internationale Patente ist die World Intellectual Property Organization (WIPO) zuständig.

Sind Patente noch zeitgemäß?

Dass Patente auch im 21. Jahrhundert noch relevant sind, zeigt ein Blick in die Statistik. Demnach nimmt die Zahl der Patentanträge weltweit noch immer zu. [2] Das Patent deckt nicht alle Innovationsarten ab, spielt für die meisten von ihnen aber zweifelsohne nach wie vor eine entscheidende Rolle.

Wer prüft Patente?

Für die Prüfung und Erteilung von Patenten ist heute das Deutsche Patent- und Markenamt ( DPMA ) in München zuständig.

Wie finde ich heraus, ob ein Firmenname geschützt ist?

Wie finde ich heraus, ob ein Firmenname geschützt ist?

1. Namen im Handelsregister prüfen.
2. Markenrecherche in den Markenregistern des DPMA und EUIPO.
3. Suche nach Ihrem Wunschnamen in Suchmaschinen wie Google.
4. Recherche nach dem Unternehmensnamen in Branchenadressbüchern und Unternehmensregistern.

Woher weiß ich, ob ein Name patentiert ist?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.