Wie kann ich prüfen, ob eine Marke geschützt ist?

von

Um zu prüfen, ob eine Marke geschützt ist, nutzen Sie kostenlose Online-Datenbanken wie das DPMAregister (Deutschland) und TMview (EU/International) für eine erste Suche nach identischen oder ähnlichen Marken in Ihren gewünschten Schutzbereichen (Waren/Dienstleistungen) und Regionen. Für eine umfassende und professionelle Suche nach potenziell kollidierenden Marken (auch ähnliche) und eine rechtliche Einschätzung sollten Sie jedoch einen spezialisierten Patent- oder Rechtsanwalt beauftragen, da kostenlose Tools keine vollständige Ähnlichkeitsrecherche garantieren.

Wie finde ich heraus, ob eine Marke geschützt ist?

In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.

Wie kann ich feststellen, ob ein Bild urheberrechtlich geschützt ist?

Wir empfehlen Folgendes:

  1. Suchen Sie mit dem Filter "Nutzungsrechte" nach Bildern mit angehängten Lizenzinformationen. Google filtert Bilder anhand der Informationen von den Websites, auf denen diese Bilder gehostet werden, oder vom Bildanbieter.
  2. Lesen Sie immer die Lizenzinformationen eines Bildes.

Wie finde ich heraus, ob ein Patent noch gültig ist?

Die freie elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren steht Ihnen online und kostenfrei über das Informationssystem DPMAregister zur Verfügung. Sie finden die Akteneinsicht bei der Registerauskunft im Aktionsmenü oben rechts.

Wann ist eine Marke geschützt?

Wie lange ist eine Marke geschützt? Die Schutzdauer einer eingetragenen Marke beginnt mit dem Anmeldetag und endet 10 Jahre nach Ablauf des Monats, in den der Anmeldetag fällt. Die Schutzdauer kann durch rechtzeitige Zahlung der Verlängerungsgebühr immer wieder um weitere 10 Jahre verlängert werden.

Marke & Design anmelden: Spare JETZT mit diesem Trick viel Geld! | Anwalt Christian Solmecke

44 verwandte Fragen gefunden

Welche Namen können nicht als Marke geschützt werden?

Beschreibungsmangel / fehlende Unterscheidungskraft: Begriffe, die Gegenstände wörtlich beschreiben („Tomate“, „Bier“, „Kupfer“ oder andere gebräuchliche Wörter), können nicht als Marke eingetragen werden, da sie für den allgemeinen Gebrauch reserviert sein müssen. Ebenso werden Marken, die Verbrauchern kein bestimmtes Unternehmen erkennen lassen, nicht registriert.

Ist mein Logo geschützt?

Logo schützen lassen. Indem Sie Ihr Logo als Bildmarke oder eingetragenes Design beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) anmelden, können Sie es vor unbefugter Fremdnutzung schützen. Während eine Bildmarke beliebig verlängerbar ist, lässt sich ein Design nur für maximal 25 Jahre schützen.

Wie kann ich prüfen, ob ein Firmenname geschützt ist?

Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.

Wie prüfe ich ein Patent?

Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.

Woher weiß ich, ob etwas urheberrechtlich geschützt ist?

Grundsätzlich muss man davon ausgehen, dass Musik urheberrechtlich geschützt ist. Voraussetzung ist lediglich die Schöpfung eines musikalischen Werks. Eine solche Schöpfung liegt vor, wenn die im Urheberrecht vorausgesetzte Schöpfungshöhe erreicht ist.

Wie sieht ein Copyright-Hinweis aus?

Wie Sie sehen können, enthalten sie die folgenden urheberrechtlichen Komponenten in ihrem Hinweis: Sie verwenden das Symbol © 1986-2025 ist die Zeitspanne, für die das Urheberrecht gilt. Disney/Pixar ist der Name des Urheberrechtsinhabers.

Ist der Name "Dorfkind" geschützt?

Leider ist der Name "Dorfkind" rechtlich geschützt. Daher ist es nicht erlaubt, diesen Begriff auf Textilien zu bedrucken und zu verkaufen. Siehst Du Kleidung mit "Dorfkind" bedruckt in anderen Shops, sind diese rechtswidrig! In einem Satz verwendet, ist es allerdings erlaubt.

Wo sehe ich, ob ein Bild urheberrechtlich geschützt ist?

Geh einfach davon aus, dass jedes Bild, das du in der Google-Suche findest, urheberrechtlich geschützt ist, insbesondere Kunstwerke/Fotos usw. Manchmal, wenn du Bilder auf Wikipedia findest, steht dort der Urheberrechtsstatus des Bildes.

Wie kann ich die Urheberrechte überprüfen?

Man kann die Webseite des US Copyrights Office durchsuchen, wo man die aktuellen Urheberrechtsregistrierungen einsehen kann. Urheberrechte, die ab 1978 registriert wurden, sind online zugänglich. Die Registrierung eines Urheberrechts beim US Copyright Office ist freiwillig.

Wie kann ich feststellen, ob eine Firma existiert?

Auf der Seite www.handelsregister.de hat man die Möglichkeit sich über Unternehmen zu informieren. Hierzu muss man auf den Reiter „normale Suche“ gehen. Nun hat man die Möglichkeit, Informationen zu dem Unternehmen einzugeben. Am einfachsten ist die Suche mittels der Registernummer und dem Registergericht.

Wie viel kostet ein Patent für 10 Jahre?

Die Kosten für ein Patent über 10 Jahre variieren stark, aber man muss mit mehreren tausend Euro nur für die jährlichen Gebühren rechnen, die beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für das 10. Jahr ca. 430 € und für ein europäisches Patent (EP) rund 1.775 € betragen, zuzüglich hoher Anwaltskosten für Anmeldung und Erteilung sowie weiteren Kosten (z.B. Übersetzungen), sodass die Gesamtkosten für ein nationales Patent oft 4.000-8.000 € und für ein europäisches Patent 18.000-30.000 € erreichen können.
 

Woher weiß ich, ob es ein Patent schon gibt?

DPMAregister ist das „Grundbuch“ der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.

Wie viel Geld braucht man, um eine Marke zu gründen?

Die Anmeldung einer deutschen Marke erfolgt durch Antrag beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Die Grundgebühr für die Anmeldung einer deutschen Marke beträgt 300 Euro (bzw. 290 Euro bei Onlineanmeldung). Diese Grundgebühr ist bei allen Markenarten gleich.

Wie erkenne ich, ob ein Name geschützt ist?

Um geschützte Namen abzufragen, nutzen Sie kostenlose Online-Datenbanken wie das DPMAregister (für Deutschland), eSearch plus des EUIPO (EU-weit) oder Madrid Monitor der WIPO (international) für Marken. Prüfen Sie auch die IHK (Industrie- und Handelskammer) für Firmennamen-Einschätzungen, App-Stores und prüfen Sie die Verfügbarkeit von Domains und Titelschutzanzeigern, um umfassend zu recherchieren, bevor Sie einen Namen verwenden.
 

Wie kann ich kostenlos einen Firmennamen überprüfen?

In Deutschland werden Unternehmen zentral im Handelsregister geführt. Über das gemeinsame Registerportal der Länder kannst du kostenlos deinen Firmennamen prüfen. Dort findest du aktuelle Informationen zu allen registrierten Unternehmen, inklusive der Firmierung und Rechtsform.

Kann man das Handelsregister kostenlos einsehen?

Freie Einsicht ins Handelsregister

Aufgrund der Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) ist es seit August 2022 nun möglich, auf der gemeinsamen Registerplattform der Länder Einträge und Bekanntmachungen im Handelsregister kostenlos und ohne vorherige Registrierung abzurufen.

Welche Logos darf man frei verwenden?

Generell gilt für Marken, Logos, Wort-Bild-Marken und Bildmarken also, dass man sie für Publikationen, Artikel, Texte, Arbeitsvorlagen, in Vorträgen und Filmen erlaubnisfrei verwenden kann, solange man sie lediglich zitiert, und sie nicht zu eigenen, geschäftlichen oder werberischen Zwecken benutzt.

Wie viel kostet es, eine Wort-/Bildmarke schützen zu lassen?

Eine Wort-/Bildmarke anzumelden, kostet mindestens 290 Euro bei elektronischer Anmeldung. Zusätzliche Kosten fallen an für die Erweiterung der Schutzklassen (je 100 Euro) und die Verlängerung der Schutzzeit (750 Euro).

Ist es erlaubt, ein Logo privat zu verwenden?

Es ist grundsätzlich erlaubt, solange es ausschließlich für private Zwecke verwendet wird und nicht im geschäftlichen Verkehr. Allerdings ist Vorsicht geboten, da der Begriff des geschäftlichen Verkehrs weit ausgelegt wird und nicht unbedingt eine Gewinnerzielungsabsicht voraussetzt.