Wie finde ich heraus, ob ein Name rechtlich geschützt ist?

Sind Patente öffentlich einsehbar?

Die freie elektronische Akteneinsicht in Patent- und Gebrauchsmusterverfahren steht Ihnen online und kostenfrei über das Informationssystem DPMAregister zur Verfügung. Sie finden die Akteneinsicht bei der Registerauskunft im Aktionsmenü oben rechts.

Ist die Google-Patentsuche kostenlos?

Google Patentsuche (www.google.com/patents/) ist ein kostenloses Online-Patentsuchtool, das von Erfindern, Unternehmern und Unternehmen genutzt werden kann.

Wie kann man überprüfen, ob ein Markenname verwendet wird?

Um zu prüfen, ob ein Firmenname bereits vergeben ist, suchen Sie im Unternehmensregister Ihres Bundeslandes (in der Regel auf der Website des Staatssekretärs). Prüfen Sie außerdem Markenregister wie das des USPTO, um rechtliche Konflikte zu vermeiden. Eine kurze Domain-Recherche ist ebenfalls hilfreich, wenn Sie eine Online-Präsenz planen.

Benötigen Sie eine Genehmigung zur Verwendung von Markennamen?

Nach dem Grundsatz der fairen Nutzung im Markenrecht dürfen Sie die Marke eines anderen Inhabers ohne dessen Erlaubnis für Zwecke wie vergleichende Werbung, Nachrichtenberichte, Parodien und Kritiken verwenden .

Kann eine Marke nach dem Markenrecht auch ohne Eintragung geschützt sein?

Prüfung der Anmeldung auf absolute Schutzhindernisse

Eine Marke kann nur eingetragen werden, wenn keine absoluten Schutzhindernisse bestehen. Vom Schutz ausgeschlossen sind etwa rein beschreibende Angaben der betreffenden Waren und Dienstleistungen.

Wer entscheidet, ob ein Name illegal ist?

Beide Elternteile haben in der Regel das gleiche Recht, den Namen ihres Kindes zu bestimmen oder zu ändern. Bei Uneinigkeit entscheiden jedoch die jeweiligen Landesgesetze und Gerichte . Die Namensgebungsgesetze sind von Bundesstaat zu Bundesstaat unterschiedlich; in manchen Bundesstaaten gelten Einschränkungen für bestimmte Namensarten, beispielsweise für Namen mit Symbolen oder zu vielen Zeichen.

Was passiert, wenn ich einen geschützten Namen verwende?

Markenrechtsverletzungen können eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren nach sich ziehen. Handelte der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, sieht der Gesetzgeber eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten und bis zu fünf Jahren vor.

Was ist ein rechtlich geschützter Markenname?

Eine Bundesmarke ist eine eingetragene Marke für den Namen oder das Logo, das Sie zur Vermarktung Ihres Unternehmens, Ihrer Waren oder Dienstleistungen verwenden, und verhindert, dass andere denselben Begriff oder dasselbe Logo verwenden. Es gibt verschiedene Arten von Marken: willkürliche, phantasievolle, suggestive, beschreibende und generische Marken.

Welche Namen sind rechtlich geschützt?

Als „geschäftliche Bezeichnung“ (§ 5 Markengesetz) schutzfähig sind:

• Name: Namen von Einzelpersonen und juristischen Personen (Gesellschaften, Vereine). ...
• Firma: Die sog. ...
• Fantasiebezeichnungen (z.B. Nike, Nivea) und Abkürzungen (z.B. BMW)
• Domain: Auch eine Internet-Domain kann als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein.

Wie kann ich kostenlos einen Firmennamen überprüfen?

In Deutschland werden Unternehmen zentral im Handelsregister geführt. Über das gemeinsame Registerportal der Länder kannst du kostenlos deinen Firmennamen prüfen. Dort findest du aktuelle Informationen zu allen registrierten Unternehmen, inklusive der Firmierung und Rechtsform.

Was sind geschützte Namen?

Unter geschützten Namen versteht man den Mechanismus, mit dem das Register bestimmte Namen reservieren kann, um bestimmten Kategorien von Anmeldern zusätzlichen Rechteschutz zu gewähren .

Wann darf man Markennamen verwenden?

Fremde Marken dürfen von Dritten verwendet werden, wenn sie nicht als Herkunftshinweise dienen. Dies liegt beispielsweise vor, wenn die Marke vergleichend, redaktionell oder rein dekorativ (wenn das Zeichen vom Verkehr ausschließlich als Verzierung aufgefasst wird) eingesetzt wird.

Wie viel kostet es, einen Markennamen zu schützen?

6 | Kosten der Markenanmeldung beim DPMA

Die Markenanmeldung kostet 300 €, die Kosten für den Markenschutz ab der vierten Klasse belaufen sich auf 100 € für jede weitere Klasse.

Wie schützt man einen Markennamen?

Markenrechtliche geschützt können Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen werden. Nach § 4 Nr. 1 MarkenG entsteht der Markenschutz grundsätzlich erst durch die gebührenpflichtige Anmeldung und Eintragung des Zeichens in das Markenregister.

Wie kann ich feststellen, ob ein Name geschützt ist?

Um geschützte Namen abzufragen, nutzen Sie kostenlose Online-Datenbanken wie das DPMAregister (für Deutschland), eSearch plus des EUIPO (EU-weit) oder Madrid Monitor der WIPO (international) für Marken. Prüfen Sie auch die IHK (Industrie- und Handelskammer) für Firmennamen-Einschätzungen, App-Stores und prüfen Sie die Verfügbarkeit von Domains und Titelschutzanzeigern, um umfassend zu recherchieren, bevor Sie einen Namen verwenden.
 

Ist mein Markenname noch frei?

Bei Markenbezeichnungen empfiehlt sich ein Besuch auf der Website des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Dort findest du alle eingetragenen Marken, die du mit deiner gewünschten Bezeichnung abgleichen kannst.

Wo werden Markenrechte eingetragen?

Dem Markenschutz in Deutschland dient das Deutsche Patent- und Markenamt. Für die Eintragung von Unionsmarken ist das EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) mit Sitz in Alicante, Spanien zuständig. Anmeldungen hierfür können direkt beim EUIPO oder auch beim DPMA eingereicht werden.

Wie viel kostet ein Patent für eine App?

den Namen der App als Marke schützen lassen, sofern dieser die Voraussetzungen einer Marke erfüllt. Die Gebühren beim Deutschen Patent- und Markenamt für die Anmeldung einer deutschen Marke mit drei Waren- und Dienstleistungsklassen betragen 300 Euro.

Wo kann ich schauen, ob etwas patentiert ist?

DPMAregister ist das „Grundbuch“ der deutschen Schutzrechte Patent, Gebrauchsmuster, Marke und Design. Hier finden Sie die vollständigen Rechts- und Verfahrensstandsdaten zu jedem einzelnen Schutzrecht, wie beispielsweise: den Anmelder bzw. Inhaber.

Wann verjährt ein Patent?

Die Laufzeit eines Patents beträgt vom Anmeldetag an maximal 20 Jahre. Die Verbotsrechte gegenüber Dritten, die eigene Erfindung zu benutzen oder nachzuahmen, können ab der Patenterteilung geltend gemacht werden.