Geschützte Firmennamen sind Namen, die beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) als Marke (Wort-, Bild- oder Wort-Bild-Marke) eingetragen sind oder durch intensive Nutzung im Geschäftsverkehr (Verkehrsgeltung) eine bekannte Marke geworden sind. Der Schutz wird durch die Markenanmeldung beim DPMA erlangt, die eine Recherche vorher nötig macht, um ältere Rechte nicht zu verletzen. Ein geschützter Name darf nur mit Zustimmung des Inhabers für die entsprechenden Waren/Dienstleistungen genutzt werden, um Verwechslungen zu vermeiden.
Wo kann ich sehen, ob ein Firmenname geschützt ist?
Hierzu raten wir Ihnen insbesondere Einsicht ins Handelsregister (www.handelsregister.de) zu nehmen, Branchenadressbücher zu durchsuchen und Suchmaschinen im Internet zu nutzen. Weiter sollten Sie Einsicht ins Markenregister (www.dpma.de) nehmen und überprüfen, ob der Wunschname bereits markenrechtlich geschützt ist.
Welche Namen sind rechtlich geschützt?
Als „geschäftliche Bezeichnung“ (§ 5 Markengesetz) schutzfähig sind:
- Name: Namen von Einzelpersonen und juristischen Personen (Gesellschaften, Vereine). ...
- Firma: Die sog. ...
- Fantasiebezeichnungen (z.B. Nike, Nivea) und Abkürzungen (z.B. BMW)
- Domain: Auch eine Internet-Domain kann als geschäftliche Bezeichnung geschützt sein.
Wie erkenne ich, ob ein Name geschützt ist?
Um geschützte Namen abzufragen, nutzen Sie kostenlose Online-Datenbanken wie das DPMAregister (für Deutschland), eSearch plus des EUIPO (EU-weit) oder Madrid Monitor der WIPO (international) für Marken. Prüfen Sie auch die IHK (Industrie- und Handelskammer) für Firmennamen-Einschätzungen, App-Stores und prüfen Sie die Verfügbarkeit von Domains und Titelschutzanzeigern, um umfassend zu recherchieren, bevor Sie einen Namen verwenden.
Welchen Firmennamen darf ich verwenden?
Firmennamen. Nur Unternehmen, die im Handelsregister eingetragen sind, dürfen einen Firmennamen tragen. Dieser bezeichnet das Unternehmen und muss auch überall benutzt werden. Auf Rechnungen, auf der Website, im Impressum der Website.
Your company name: Legal foundations and creative freedom in Germany
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Welche Firmennamen sind noch frei?
Firmennamen prüfen durch die IHK
Wenn du möchtest, kannst du durch deine örtliche Industrie- und Handelskammer deinen Wunsch-Firmennamen prüfen lassen. Für etwa 45 € erhältst du eine Einschätzung zur Eintragungsfähigkeit. Deine zuständige IHK findest du auf der zentralen Website der IKK.
Welchen Firmennamen soll ich verwenden?
Ein guter Firmenname sollte nicht zu spezifisch sein . So vermeiden Sie, auf eine bestimmte Kategorie festgelegt zu werden und sich bei der zukünftigen Expansion in angrenzende Produkte oder Branchen einzuschränken. Er sollte leicht auszusprechen sein.
Wie kann ich überprüfen, ob ein Firmenname bereits existiert?
Wie finde ich heraus, ob ein Firmenname geschützt ist?
- Namen im Handelsregister prüfen.
- Markenrecherche in den Markenregistern des DPMA und EUIPO.
- Suche nach Ihrem Wunschnamen in Suchmaschinen wie Google.
- Recherche nach dem Unternehmensnamen in Branchenadressbüchern und Unternehmensregistern.
Was sind geschützte Namen?
Unter geschützten Namen versteht man den Mechanismus, mit dem das Register bestimmte Namen reservieren kann, um bestimmten Kategorien von Anmeldern zusätzlichen Rechteschutz zu gewähren .
Wann ist ein Name geschützt?
Markenschutz entsteht durch die Eintragung einer angemeldeten Marke in das Register des DPMA (Registermarkenschutz). Daneben kann Markenschutz auch durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Nutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch allgemeine Bekanntheit entstehen.
Wie sichere ich einen Firmennamen?
Der effektivste und rechtssicherste Schutz eines Firmennamens entsteht durch die Eintragung als Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) oder auf europäischer bzw. internationaler Ebene.
Was passiert, wenn ich einen geschützten Namen verwende?
Markenrechtsverletzungen können eine Geldstrafe oder eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren nach sich ziehen. Handelte der Täter gewerbsmäßig oder als Mitglied einer Bande, sieht der Gesetzgeber eine Freiheitsstrafe von mindestens drei Monaten und bis zu fünf Jahren vor.
Kann es zwei Firmen mit dem gleichen Namen geben?
Die Frage, ob zwei Unternehmen denselben Namen haben können, hängt maßgeblich von den rechtlichen Bestimmungen der jeweiligen Länder ab. In Deutschland beispielsweise ist das Namensrecht in mehreren Gesetzen geregelt: Handelsgesetzbuch (HGB) für Kaufleute und Handelsgesellschaften.
Wie kann man feststellen, ob ein Markenname bereits vergeben ist?
Überprüfen Sie die Datenbank des britischen Handelsregisters.
Sie können auch direkt auf der Website des britischen Handelsregisters (Companies House) nach Ihrem gewünschten Firmennamen suchen. Es lohnt sich, auch nach ähnlichen Namen zu suchen, da Namen, die bereits existierenden Namen zu ähnlich sind, nicht zugelassen werden.
Ist der Name "Dorfkind" geschützt?
Leider ist der Name "Dorfkind" rechtlich geschützt. Daher ist es nicht erlaubt, diesen Begriff auf Textilien zu bedrucken und zu verkaufen. Siehst Du Kleidung mit "Dorfkind" bedruckt in anderen Shops, sind diese rechtswidrig! In einem Satz verwendet, ist es allerdings erlaubt.
Woher weiß ich, ob ein Name geschützt ist?
Um geschützte Namen abzufragen, nutzen Sie kostenlose Online-Datenbanken wie das DPMAregister (für Deutschland), eSearch plus des EUIPO (EU-weit) oder Madrid Monitor der WIPO (international) für Marken. Prüfen Sie auch die IHK (Industrie- und Handelskammer) für Firmennamen-Einschätzungen, App-Stores und prüfen Sie die Verfügbarkeit von Domains und Titelschutzanzeigern, um umfassend zu recherchieren, bevor Sie einen Namen verwenden.
Welche Namen sind urheberrechtlich geschützt?
Als Marke kann geschützt werden, was eindeutig und klar bestimmbar ist. Der Hauptanwendungsbereich der Marke ist der Schutz von Wortzeichen, z. B. Firmennamen, Geschäftsbezeichnungen, Produktnamen sowie von Bildzeichen, z.
Ist der Name einer GmbH geschützt?
Gesetzlich geschützt wird der Firmenname zum einen durch das Bürgerliche Recht bei tatsächlicher Verwendung. Zum anderen wird der Firmenname durch das Handelsrecht nach Eintragung des Unternehmens ins Handelsregister geschützt.
Wie kann ich kostenlos einen Firmennamen überprüfen?
In Deutschland werden Unternehmen zentral im Handelsregister geführt. Über das gemeinsame Registerportal der Länder kannst du kostenlos deinen Firmennamen prüfen. Dort findest du aktuelle Informationen zu allen registrierten Unternehmen, inklusive der Firmierung und Rechtsform.
Wo kann ich sehen, ob eine Firma noch existiert?
Wenn Sie Informationen zu bestimmten Unternehmen benötigen, können Sie diese im Gemeinsamen Registerportal der Länder oder im Unternehmensregister selbst suchen und Einsicht in die Eintragungen und eingereichten Dokumente nehmen.
Ist dieser Firmenname schon vergeben?
Firmenname online prüfen
Grundsätzlich prüft das zuständige Amtsgericht vor der Eintragung im Handelsregister, ob ein Firmenname bereits vergeben ist oder zu große Ähnlichkeiten mit einem anderen Namen aufweist. Vorab können Sie jedoch auch selbst online recherchieren und Ihren Firmennamen auf Verfügbarkeit prüfen.
Kann man sich einfach einen Firmennamen geben?
Eine Unternehmensbezeichnung ohne den Namen des Inhabers ist demnach unzulässig. Es ist jedoch zulässig, eine Ergänzung durch einen Fantasie-, Bran- chen- oder Sachnamen vorzunehmen. Erlaubt sind zudem zusätzliche Branchenbezeichnun- gen, die auf die Produk- te oder Leistungen hin- weisen.
Was sind gute Firmennamen?
Was sind gute Firmennamen?
- Kurz, leicht zu merken und einfach auszusprechen.
- Unverwechselbar und Einzigartig zumindest in der eigenen Branche.
- Freie oder bezahlbare Internet-Domain.
- Keine Verletzung der Markenrechte anderer (Recherche beim DPMA)
- Passend zur Branche.
- Lässt sich im Handelsregister eintragen.
Was muss ich bei einem Firmennamen beachten?
Jeder Unternehmer kann eine im Handelsregister eingetragene Rechtsform wählen. Er kann dann einen Namen wählen, ohne dass sein Personenname erscheint. Allerdings muss sich der Firmenname eindeutig von anderen absetzen und darf nicht irreführend sein. Zudem muss er den Rechtsformzusatz enthalten (z.B. AG oder GmbH).
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