Ein EP-Patent (Europäisches Patent) ist ein Schutzrecht, das durch eine einzige Anmeldung beim Europäischen Patentamt (EPA) für zahlreiche europäische Länder beantragt wird, wobei es nach der Erteilung entweder wie gewohnt in den einzelnen Ländern validiert (national aufrechterhalten) werden muss, oder optional in den teilnehmenden EU-Staaten eine einheitliche Wirkung entfalten kann (das sogenannte Einheitspatent), was die Verwaltung vereinfacht und eine zentrale Durchsetzung ermöglicht. Es ermöglicht Schutz in bis zu 39 Vertragsstaaten (Stand 2025).
Was ist ein EP-Patent?
Mit einer europäischen Patentanmeldung können Sie Patente in rund 40 europäischen Ländern anmelden . Wird Ihre Anmeldung erteilt, können Sie Ihr Patent in verschiedenen Ländern validieren lassen oder einen einheitlichen Schutz beantragen. Das einheitliche Patent deckt schließlich die meisten Länder der EU ab.
Wo EP Patent?
Ein europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) mit Hauptsitz in München erteilt wird.
Wo ist ein EP-Patent gültig?
Zu diesen Ländern gehören Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Belgien, Irland, Liechtenstein, Luxemburg, Monaco, Albanien und die Schweiz . Andere Länder verlangen, dass die Patentansprüche in ihre Landessprache übersetzt werden.
Wie viel kostet ein Patent für 10 Jahre?
Die Kosten für ein Patent über 10 Jahre variieren stark, aber man muss mit mehreren tausend Euro nur für die jährlichen Gebühren rechnen, die beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für das 10. Jahr ca. 430 € und für ein europäisches Patent (EP) rund 1.775 € betragen, zuzüglich hoher Anwaltskosten für Anmeldung und Erteilung sowie weiteren Kosten (z.B. Übersetzungen), sodass die Gesamtkosten für ein nationales Patent oft 4.000-8.000 € und für ein europäisches Patent 18.000-30.000 € erreichen können.
Verfahren vor dem Europäischen Patentamt - Das EP Verfahren
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Welche 5 Voraussetzungen müssen für ein Patent erfüllt sein?
Die fünf Hauptvoraussetzungen für die Patentierbarkeit sind: (1) patentfähiger Gegenstand; (2) Nützlichkeit; (3) Neuheit; (4) erfinderische Tätigkeit; und (5) Offenbarung . Wie Marken sind Patente territorial, d. h. sie sind nur in einem bestimmten geografischen Gebiet durchsetzbar.
Wie lange ist ein EP-Patent gültig?
Die maximale Laufzeit eines europäischen Patents beträgt 20 Jahre ab dem Anmeldetag . Das Patent kann vorzeitig erlöschen, wenn die jährlichen Verlängerungsgebühren nicht entrichtet werden oder wenn das Patent vom Patentinhaber widerrufen wird oder nach einem Einspruchsverfahren.
Was bedeutet EPO?
Wofür steht EPO? EPO steht für „ Exclusive Provider Organization “ und bezeichnet die Regel, dass Versicherte nur Leistungen innerhalb des Netzwerks ausgewählter Leistungserbringer in Anspruch nehmen dürfen. Wenn Sie sich außerhalb des EPO-Netzwerks behandeln lassen, müssen Sie die Kosten für den Besuch in der Regel vollständig selbst tragen.
Wie viel kostet ein EU-Patent?
Die Anmelde- und die Recherchengebühr betragen derzeit mindestens 1 655 EUR (oder 1 805 EUR, wenn die Anmeldung auf Papier eingereicht wird). Die übrigen Gebühren werden erst später fällig.
Was sind die EP-Länder?
Dem EPÜ gab es im Oktober 2022 39 Vertragsstaaten, die auch Mitgliedstaaten der Europäischen Patentorganisation genannt werden: Albanien, Österreich, Belgien, Bulgarien, Kroatien, Zypern, Tschechische Republik, Dänemark, Estland, Finnland, Frankreich, Deutschland, Griechenland, Ungarn, Island, Irland, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, ...
Welcher Platz ist Deutschland bei Patenten weltweit?
Platz zwei für Deutschland bei Patentanmeldungen weltweit. Mehr als 25.000 Patente aus Deutschland wurden 2024 in Europa angemeldet. Deutschland behauptete im Jahr 2024 weiterhin den weltweit zweiten Platz bei Patentanmeldungen.
Wann erlischt ein Patent?
Die Laufzeit eines Patents beträgt vom Anmeldetag an maximal 20 Jahre.
Was ist eine EP-Anmeldung?
Ein Vollstreckungsantrag ist ein juristisches Dokument, das zur Durchsetzung einer gerichtlichen Anordnung oder eines Urteils eingereicht wird . Er stellt den letzten Schritt im Gerichtsverfahren dar, in dem die Entscheidung des Gerichts umgesetzt wird.
Wie berechnet man das Ablaufdatum eines EP-Patents?
In den Vereinigten Staaten beträgt die Schutzdauer von Gebrauchsmusterpatenten 20 Jahre ab dem Anmeldetag oder ab dem Datum der frühesten damit zusammenhängenden, nicht vorläufigen Anmeldung .
Wie erkenne ich, ob ein Patent noch gültig ist?
Wie finde ich heraus, ob ein Patent oder eine Patentanmeldung noch in Kraft ist? Bei EP- und Euro-PCT-Anmeldungen können Sie das Europäische Patentregister konsultieren; siehe dazu in den FAQ: "Wo finde ich Informationen zum Status europäischer Patentanmeldungen/Patente?".
Was ist EPO?
Definition. Erythropoetin, kurz EPO, ist ein Glykoprotein-Hormon, das die Bildung der Erythrozyten aus Vorläuferzellen im Knochenmark (Erythropoese) steuert. Es gehört zur Gruppe der Zytokine.
Was ist EPO und wie funktioniert es?
Erythropoietin (EPO) ist ein Glykoproteinhormon, das von den peritubulären Zellen der Nierenrinde produziert wird . Dieses Hormon stimuliert die Bildung roter Blutkörperchen als Reaktion auf einen niedrigen Sauerstoffpartialdruck ( pO₂ ).
Welche Nachteile hat die epo-Versicherung?
Nachteile von EPO-Plänen
Obwohl die Prämie bei einer EPO-Krankenversicherung niedriger ist, fallen dennoch Kosten wie Selbstbehalte und Zuzahlungen an. Die genauen Beträge können je nach gewähltem EPO-Tarif variieren. Prüfen Sie daher immer die Details, bevor Sie eine Entscheidung treffen.
Kann ein Patent nach 20 Jahren verlängert werden?
Er kann auf höchstens zehn Jahre verlängert werden. Die Schutzdauer eines Patents dagegen kann ab dem dritten Jahr mit der Zahlung der Jahres- gebühren jeweils um ein Jahr bis auf zwanzig Jahre verlängert werden.
Ist ein Patent weltweit gültig?
Patente gelten nur in dem Land, für das sie erteilt werden (Territorialitätsprinzip). Vom DPMA erteilte Patente gelten für die Bundesrepublik Deutschland. Wenn Sie Ihre Erfindung auch in anderen Ländern schützen lassen wollen, stehen Ihnen dazu verschiedene Möglichkeiten offen.
Was passiert, wenn ein Patent ausläuft?
Wenn ein Patent abläuft, endet der durch das Patent gewährte Schutz. Das bedeutet, dass jeder die Erfindung herstellen, gebrauchen, verkaufen oder importieren kann, ohne das Patent zu verletzen. Dies kann zu mehr Wettbewerb führen, da andere die zuvor patentierte Erfindung nutzen können.
Wann ist ein Patent ungültig?
Nichtigkeitsgründe können sein: mangelnde Patentfähigkeit. mangelnde Ausführbarkeit. eine unzulässige Erweiterung des Patentgegenstandes gegenüber der Fassung der Anmeldung.
Was bringt das Patent?
Patente schützen technische Erfindungen, die neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind – so die Regeln des Deutschen Patent- und Markenamts. Sie verleihen ihren Inhabenden das räumlich und zeitlich befristete Privileg, allein über die Erfindung zu verfügen.
Wie prüfe ich ein Patent?
Eine Möglichkeit herauszufinden, ob Ihr Produkt oder Ihre Idee schon von einer anderen Person erfunden und zum Patent angemeldet wurde, bietet Espacenet, die kostenlose Online-Datenbank des EPA. Sie enthält über 150 Millionen Patentdokumente aus aller Welt, und zwar sowohl Patentanmeldungen als auch erteilte Patente.
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