Ja, Firmennamen sind geschützt, aber der Schutz hängt von verschiedenen Faktoren ab, wie der Art des Namens, seiner Nutzung und einer möglichen Eintragung als Marke beim DPMA Deutsches Patent- und Markenamt, wodurch der Schutz stark und deutschlandweit wird; auch ohne Markenanmeldung besteht ein Schutz durch Nutzung (Handels-, Wettbewerbs- und Namensrecht), der jedoch regional begrenzt sein kann und bei Verwechslungsgefahr teuer werden kann.
Wie kann ich prüfen, ob ein Markenname geschützt ist?
In DPMAregister können Sie kostenfrei nach deutschen Marken recherchieren. Die Datenbank enthält angemeldete, eingetragene und zurückgewiesene nationale deutsche Marken.
Kann man einen Firmennamen nehmen, den es schon gibt?
3 | Bei Handelsregistereintrag ist ein Firmenname möglich
Ein Firmenname kann bspw. von Kaufleuten und Kapitalgesellschaften - also ins Handelsregister eingetragenen Unternehmen - verwendet werden. Der Firmenname ist der Name des Unternehmens, unter dem der Kaufmann seine Geschäfte betreibt.
Ist ein Name markenrechtlich geschützt?
Die Eintragung einer Marke trägt dazu bei, diese Vorteile zu sichern und die Marke gegen Missbrauch zu schützen. Als Marke schutzfähig sind der Name und/oder das Logo eines Unternehmens, aber auch die Namen/Logos einzelner Produkte.
Was ist ein rechtlich geschützter Markenname?
Eine Bundesmarke ist eine eingetragene Marke für den Namen oder das Logo, das Sie zur Vermarktung Ihres Unternehmens, Ihrer Waren oder Dienstleistungen verwenden, und verhindert, dass andere denselben Begriff oder dasselbe Logo verwenden. Es gibt verschiedene Arten von Marken: willkürliche, phantasievolle, suggestive, beschreibende und generische Marken.
Muß ich meinen Firmennamen schützen lassen?
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Wann verstößt man gegen Markenrecht?
Wann ist ein Markenrecht verletzt? Ein Verstoß gegen das Markenrecht liegt vor, wenn unbefugte Dritte ohne das Einverständnis des Markeninhabers für gewerbliche Zwecke eine geschützte Marke verwenden und somit gegen bestehende Nutzungs- und Verwertungsrechte verstoßen.
Kann man einen Firmennamen erstellen, der bereits existiert?
Ja, technisch gesehen können Sie einen bereits existierenden Firmennamen verwenden , dies führt jedoch häufig zu schwerwiegenden rechtlichen und geschäftlichen Komplikationen. Die Möglichkeit, einen bestehenden Namen zu nutzen, hängt von verschiedenen Faktoren ab, darunter der geografische Standort, die Branche und ob der Name markenrechtlich geschützt ist.
Kann man sich einfach einen Firmennamen geben?
Eine Unternehmensbezeichnung ohne den Namen des Inhabers ist demnach unzulässig. Es ist jedoch zulässig, eine Ergänzung durch einen Fantasie-, Bran- chen- oder Sachnamen vorzunehmen. Erlaubt sind zudem zusätzliche Branchenbezeichnun- gen, die auf die Produk- te oder Leistungen hin- weisen.
Wie kann ich überprüfen, ob ein Firmenname bereits existiert?
Wer einen Firmennamen prüfen möchte, um auszuschließen, dass dieser bereits verwendet wird oder markenrechtlich geschützt ist, kann dafür Folgendes nutzen:
- Internet-Suchmaschinen wie Google.
- Unternehmensregister.
- Bundesanzeiger.
- Genios.
- App-Stores.
- Telefonverzeichnisse.
- Titelschutzanzeiger.
- Datenbanken von DPMA, EUIPO und WIPO.
Wie kann ich überprüfen, ob ich meinen Markennamen verwenden darf?
Das Companies House registriert Unternehmen, das Intellectual Property Office (IPO) Marken. Beide Organisationen haben Regeln und Vorschriften bezüglich der registrierbaren Waren und Dienstleistungen. Es empfiehlt sich, die Verfügbarkeit von Firmennamen zu prüfen.
Ist der Name "Dorfkind" geschützt?
Leider ist der Name "Dorfkind" rechtlich geschützt. Daher ist es nicht erlaubt, diesen Begriff auf Textilien zu bedrucken und zu verkaufen. Siehst Du Kleidung mit "Dorfkind" bedruckt in anderen Shops, sind diese rechtswidrig! In einem Satz verwendet, ist es allerdings erlaubt.
Was passiert, wenn ich einen geschützten Namen verwende?
Bei einer Markenrechtsverletzung hat eine Dritter die geschützte Marke ohne Erlaubnis (also ohne Markenlizenz) oder Rechtfertigung für eigene, geschäftliche Zwecke genutzt. Was droht bei Markenrechtsverletzung? Der Markeninhaber hat Anspruch auf Auskunft, Vernichtung, Unterlassung und Schadensersatz.
Ist ein Firmenname automatisch geschützt?
Ein Firmenname – sofern er zum Zeitpunkt der Eintragung zulässig ist – wird mit dem Handelsregistereintrag automatisch geschützt.
Wie teuer ist eine Markenrechtsverletzung?
Eine Markenverletzungsklage kann hingegen wesentlich teurer werden. Die Anwaltskosten richten sich dann nach dem Streitwert, der bei einer Markenverletzung in der Regel bei mindestens 50.000 EUR liegt. Der Streitwert kann jedoch je nach Bekanntheit der Marke auch wesentlich höher ausfallen.
Wann beginnt Markenschutz?
Die Schutzdauer einer ab dem 14. Januar 2019 eingetragenen Marke beginnt am Tag nach der Anmeldung der Marke zu laufen und endet grundsätzlich mit Ablauf des Tages, der durch seine Bestimmung bzw. Zahl dem Tag der Anmeldung entspricht (z.B. Anmeldung vom 17.01.2019 – Schutzende am 17.01.2029).
Was kann nicht durch Markenrecht geschützt werden?
2 MarkenG. Schutzunfähig sind auch Zeichen, die aus Zeichen oder Angaben bestehen, die zur Bezeichnung der Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, des Wertes, der geographischen Herkunft, Zeit der Herstellung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale der Waren und/oder Dienstleistungen dienen.
Wann erlischt das Markenrecht?
Die Eintragung einer Marke wird auf Antrag für verfallen erklärt und gelöscht, wenn die Marke nach der Eintragung innerhalb eines Zeitraums von fünf Jahren nicht benutzt worden ist (§ 49 MarkenG).
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